Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

• rechtsprechung-im-internet.de

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

 
• IWW

  § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 11.4.3 MTV, §§ 10, 11.5 MTV, 11 MTV, § 21.1 Abs. 2 Satz 2 MT... V, § 21.2 MTV, § 11.3.1 MTV, § 6 MTV, § 6.10 MTV, § 10 MTV, § 11.5 MTV, § 256 Abs. 1 ZPO, § 288 Abs. 5 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Keine Berücksichtigung des tariflichen Verdienstausgleichs Belastungszulage bei der tariflichen Grundvergütung und den Zuschlägen

• bag-urteil.com

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

• rewis.io

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen; Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

• rechtsportal.de

  Keine Berücksichtigung des tariflichen Verdienstausgleichs Belastungszulage bei der tariflichen Grundvergütung und den Zuschlägen

• datenbank.nwb.de

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Tarifvertragliche Verdienstsicherung bei Wegfall von Belastungszulagen - Berechnung der Grundvergütung sowie der Zuschläge

Verfahrensgang

• ArbG Freiburg, 19.07.2017 - 12 Ca 63/17
• LAG Baden-Württemberg, 20.12.2017 - 9 Sa 45/17
• BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

Papierfundstellen

• NZA 2019, 1160

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 42/15

  Sonderzahlung - Berechnung des Monatsverdienstes - Alterssicherung

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  (3) Dieses Auslegungsergebnis steht nicht im Widerspruch zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Januar 2016 (- 10 AZR 42/15 -) .

  Die Bewertung des Alterssicherungsbetrags nach § 6 MTV als festen Bestandteil des Monatsentgelts iSd. MTV folgt zudem aus Sinn und Zweck der Alterssicherung, der darin besteht, die Beschäftigten vor einem durch das altersbedingte Nachlassen ihrer körperlichen Kräfte verursachten Einkommensverlust zu bewahren (vgl. BAG 13. Januar 2016 - 10 AZR 42/15 - Rn. 19, 21) .

• BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 586/16

  Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden …

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Unschädlich ist, dass der Kläger das Eventualverhältnis nicht ausdrücklich in der Fassung seines Antrags zum Ausdruck gebracht hat (vgl. BAG 26. April 2018 - 3 AZR 586/16 - Rn. 25, BAGE 162, 354) .
• BAG, 06.07.2011 - 4 AZR 424/09

  Gewerkschaftseintritt während Nachbindung des Arbeitgebers

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Nach dem in Wortlaut und tariflichem Gesamtzusammenhang zum Ausdruck kommenden Willen der Tarifvertragsparteien soll in den Betrieben, die den ERA-TV eingeführt haben, ausschließlich der MTV ERA als speziellerer Tarifvertrag gelten (vgl. BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 424/09 - Rn. 37, BAGE 138, 287) .

 
• BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 226/16

  Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Er ist als abschließende Gesamtklage (vgl. BAG 26. Oktober 2016 - 5 AZR 226/16 - Rn. 13) auf konkret bezifferte Vergütungsdifferenzen für die Zeit von Januar bis Dezember 2016 gerichtet.
• BAG, 23.03.2016 - 5 AZR 758/13

  Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung …

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Ob darüber hinaus das erforderliche Feststellungsinteresse nach § 256 Abs. 1 ZPO gegeben ist, kann dahinstehen, weil der Antrag jedenfalls unbegründet ist (näher dazu BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 18, BAGE 154, 337) .
• BAG, 12.12.2018 - 5 AZR 124/18

  Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen …

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Eine Feststellungsklage kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus dem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen beschränken, sog. Elementenfeststellungsklage (vgl. BAG 12. Dezember 2018 - 5 AZR 124/18 - Rn. 13) .
• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 450/15

  Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen bei Rückkehr zur …

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  (4) Anhaltspunkte für die Einbeziehung des Verdienstausgleichs Belastungszulage in die Berechnung der Grundvergütung für eine Mehrarbeitsstunde im Wege ergänzender Tarifauslegung bestehen nicht, weil bereits keine unbewusste Regelungslücke vorliegt und die Tarifregelung auch nicht nachträglich lückenhaft geworden ist (vgl. hierzu BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 450/15 - Rn. 24) .
• LAG Baden-Württemberg, 20.12.2017 - 9 Sa 45/17

  Berechnung der Überstundenvergütung bei Verdienstausgleich bei Wegfall von …

  Auszug aus BAG, 27.03.2019 - 5 AZR 94/18

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 20. Dezember 2017 - 9 Sa 45/17 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 241/18

  Bürgenhaftung nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz

  Die Klage ist für den streitbefangenen Zeitraum als abschließende Gesamtklage zu verstehen (vgl. BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - Rn. 13) .
• BAG, 06.04.2022 - 5 AZR 325/21

  Bewerbungen für internationale Friedenseinsätze - ZIF-Expertenpool

  Denn das Feststellungsinteresse ist echte Prozessvoraussetzung nur für das stattgebende Urteil (BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - Rn. 29 mwN) .
• BAG, 24.06.2021 - 5 AZR 529/20

  Tarifliche Alterssicherung - Zuschläge für Spät- und Nachtarbeit

  Dieser besteht darin, die Arbeitnehmer vor einem durch das altersbedingte Nachlassen ihrer körperlichen Kräfte verursachten Einkommensverlust zu schützen (BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - Rn. 25;… 13. Januar 2016 - 10 AZR 42/15 - Rn. 19, 21).

 
• BAG, 18.09.2019 - 5 AZR 335/18

  Ergänzungstarifvertrag - Auslegung

  Die allgemeine Feststellungsklage kann sich - wie hier - auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen beschränken, sog. Elementenfeststellungsklage (st. Rspr., zB BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - Rn. 29 mwN) .
• BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 80/19

  Bürgenhaftung für Arbeitsentgeltansprüche nach dem AEntG

  Die Klage ist für den streitbefangenen Zeitraum als abschließende Gesamtklage zu verstehen (vgl. BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - Rn. 13) .
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 06.08.2019 - 2 Sa 57/19

  Reisezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeiten

  Durch die Protokollerklärung des Klägers, dass mit der Klage die streitigen Fahrtzeiten vollständig erfasst sind, steht der Streitgegenstand im Sinne einer abschließenden Gesamtklage (vgl. dazu BAG 26. Juni 2019 - 5 AZR 452/18 - sowie BAG 27. März 2019 - 5 AZR 94/18 - NZA 2019, 1160 mit weiteren Nachweisen hierzu in der Randziffer 13) mit hinreichender Sicherheit fest.